Was ist eine PTA?

Thomas Seuß beantwortet Fragen zum Patentrecht

Thomas Seuß Patentanwalt

Frage 82:

Unser Unternehmen hat kürzlich ein US-Patent erteilt bekommen. Zusammen mit den Erteilungsformularen haben wir einen Bescheid bekommen, wonach uns ein Patent Term Adjustment (PTA) von null Tagen zuerkannt wurde. Worum handelt es sich hier?

Antwort:

Das PTA ist eine Laufzeitverlängerung von US-Patenten zum Ausgleich von Verzögerungen im Prüfungsverfahren. Bis Juni 1995 hatten US-Patente eine einheitliche Laufzeit von 17 Jahren ab dem Erteilungstag. In den meisten anderen Industrieländern war eine Laufzeit von 20 Jahren ab dem Anmeldetag üblich. Das im Rahmen der Welthandelsorganisationen WTO abgeschlossene Abkommen (Trade-related Aspects of Intellectual Property Rights, Trips) sah vor, vieles zu vereinheitlichen, unter anderem auch die Laufzeiten. Auf amerikanischer Seite gab es starke Bedenken gegen die Laufzeit von 20 Jahren, weil eine Verkürzung der effektiven Laufzeit befürchtet wurde.

Die hauptsächliche Rechtswirkung eines Patents beginnt mit der Erteilung. Wenn das Prüfungsverfahren lange dauert, verkürzt sich daher in den meisten Ländern der Zeitraum zwisch

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