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Pro & Contra Innovationsprinzip: Das Vorsorgeprinzip ist ein Innovationstreiber

Von Wiley-VCH zur Verfügung gestellt

Ein starkes Umweltrecht schützt uns und fördert nachhaltige Innovationen.

Über Jahrtausende strahlender Atommüll, giftige Chemikalien in Spielzeug, Plastikstrudel in den Meeren, hormonstörende Stoffe im Wasser, Klimaerhitzung – all dies wäre bei konsequenter Anwendung des Vorsorgeprinzips vermeidbar gewesen.

Das Vorsorgeprinzip sieht vor, dass nach dem neuesten Stand von Wissenschaft und Technik Vorsorge gegen mögliche Umweltschäden getroffen wird, selbst wenn es keine vollständige wissenschaftliche Gewissheit über die Eintrittswahrscheinlichkeit eines Schadens oder die Schadenshöhe gibt. Es ist ein Grundprinzip europäischen und deutschen Umweltrechts. Völkerrechtlich ist es in internationalen Übereinkommen wie der UN-Klimarahmenkonvention verankert. Das europäische Haftungsrecht ist dagegen relativ schwach, während in den USA hohe Haftungsrisiken drohen, falls ein Unternehmen umwelt- oder gesundheitsschädliche Produkte vermarktet. Die US-Gerichtsverfahren zu Glyphosat sind dafür ein Beispiel.

Derzeit treten Akteure auf den Plan, die das Vorsorgeprinzip in Frage stellen. Bereits 2013 wurde dafür der Begriff „Innovationsprinzip“ vom European Risk Forum, getrage

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