Industrie + Technik

Kühlen mit Strom | Das Freiburger Start-up Qurie entwickelt Kühlsysteme, die ohne Kompressor oder Kühlflüssigkeit auskommen. Die Ausgründung des Fraunhofer-Instituts für Physikalische Messtechnik (IPM) verwendet dazu elektrokalorische Materialien. Diese verändern ihre Temperatur reversibel, wenn ein elektrisches Feld angelegt oder entfernt wird. Die theoretische Effizienz liegt bei über 80 %. Zum Vergleich: Kompressoren erreichen maximal 50 %. SchnZur Meldung: <url href="https://t1p.de/3fvwt"><a href="https://t1p.de/3fvwt" target="_blank">t1p.de/3fvwt</a></url>Geologische Wasserstoffspeicher | Forschende der TU München und der Universität Leoben, Österreich, untersuchen, wie viel Wasserstoff sich in Bayern geologisch speichern lässt – etwa um Energie aus erneuerbaren Quellen aufzunehmen und bei Bedarf zur Verfügung zu stellen. Bisher beziffern sie das Speicherpotenzial auf 12,6 bis 25,2 Terawattstunden (TWh). Besonders eignen sich unterirdische poröse Gesteinsschichten im Alpenvorland, in denen bisher überschüssiges Erdgas gespeichert wird. Damit bietet Süddeutschland eine Ergänzung für die norddeutschen Salzkavernen (Speicherkapazität 33 TWh), um die Reserven geografisch aufzuteilen. ESZum Projekt-Zwischenbericht: <url href="https://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwi/Energie/Energiewende/Wasserstoffstrategie/Statisches-H2-Speicherpotenzial.pdf"><a href="https://t1p.de/p4a51" target="_blank">t1p.de/p4a51</a></url>Automatisiertes Labor | Das Labor der TU Berlin führt seine Experimente zum Entwickeln von Bioprozessen automatisiert durch. Dafür arbeiten Roboter, die von Computern und Künstlicher Intelligenz (KI) gesteuert werden, mit Analysegeräten. Die Forschenden, die das Labor entwickeln, kooperieren mit Pharmaunternehmen. Diese testen im automatisierten Labor, wie sie Arzneimittel auf der Basis von Mikroorganismen herstellen können, um die Erkenntnisse später im Industriemaßstab anzuwenden. ESZur Pressemitteilung: <url href="https://tu.berlin/go277297/n86266/"><a href="https://tu.berlin/go277297/n86266/" target="_blank">tu.berlin/go277297/n86266/</a></url>Seltenerdmagnete recyceln | Das Startup Hypromag hat in Pforzheim die erste Anlage Europas eröffnet, die Seltenerdmagnete wiederaufbereitet. Unter Wasserstoffatmosphäre zerfallen die Magnete, zum Beispiel solche aus Neodym-Eisen-Bor (NdFeB), zu einem Pulver, das als Rohstoff für neue Magnete dient. Im Vergleich zur Primärproduktion spart dies bis zu 90 % der CO2-Emissionen und verringert die Abhängigkeit von Rohstoffimporten. SchnZur Pressemitteilung: <url href="https://t1p.de/9los5"><a href="https://t1p.de/9los5" target="_blank">t1p.de/9los5</a></url>

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Nachhaltiger und effizienter

Kühlen mit Strom | Das Freiburger Start-up Qurie entwickelt Kühlsysteme, die ohne Kompressor oder Kühlflüssigkeit auskommen. Die Ausgründung des Fraunhofer-Instituts für Physikalische Messtechnik (IPM) verwendet dazu elektrokalorische Materialien. Diese verändern ihre Temperatur reversibel, wenn...

Forschende in Akademia und Industrie entwickeln Pflanzen, die resistent gegen Krankheitserreger oder Pestizide sind, schneller wachsen oder höhere Ernteerträge bringen. Lassen sich solche biotechnischen Erfindungen patentieren, und was ist dabei zu beachten?Patentrechtlich sind in der <link href="#nadc20264158176-fig-0001">Biotechnik die Voraussetzungen und Grenzen andere als in klassischen technischen Disziplinen wie Maschinenbau, Verfahrenstechnik oder Elektrotechnik. Das gilt besonders, wenn biologische Systeme involviert sind – von Enzymen über Zellen bis hin zu ganzen Organismen. Mit molekularen Methoden, teils kombiniert mit klassischer Züchtung, lassen sich beispielsweise Pflanzen oder Saatgut mit erhöhter Herbizidtoleranz, spezifischen Resistenzgenen, optimierten Wachstumseigenschaften oder gesteigerten Flächenerträgen entwickeln.<figure xml:id="nadc20264158176-fig-0001"><figure><img alt="image" src="https://eu-central-1.graphassets.com/Aype6X9u2QGewIgZKbFflz/cmr050ybo9fpk07utlaon3xaw" data-strapi-src="https://cdn.gdch.de/prod/nadc20264158176_fig_0001_a_8ec3fddbf6.png"><figcaption><label>Abb.1: </label>Bild: New Africa / Adobe Stock</figcaption></figure></figure>Ob solche Entwicklungen patentiert werden sollten, wird seit Anfang der 2000er Jahre diskutiert. Kritiker:innen, etwa aus Landwirtschaft und Naturschutz, argumentieren, die wirtschaftliche Verwertung biologischer Ressourcen zu patentieren, erschwere den Zugang zu Saatgut, verstärke Abhängigkeiten in der Landwirtschaft und wirke sich auf die Biodiversität aus. Demgegenüber steht: Innerhalb bestehender Wirtschaftssysteme sind auch Agrar- und Ernährungssektor ökonomisch geprägt, und Innovationen in diesen Bereichen erfordern erhebliche Investitionen. Das Patentrecht dient daher – wie in anderen Feldern auch – als Anreiz: Patente sollen gesamtgesellschaftlich wertvollen technischen Fortschritt fördern, indem sie zeitlich begrenzte Ausschließlichkeitsrechte bieten.Vor dem Hintergrund dieser Interessen haben sich der deutsche und europäische Gesetzgeber sowie die Organe der Rechtsprechung damit befasst, inwieweit Patentschutz für biotechnische Erfindungen möglich sein soll. Die zentrale Frage lautet hierbei: Wo beginnt eine patentierbare technische Erfindung?<h2 type="main">Brokkoli, Tomate, Paprika</h2>Entscheidend ist die Rechtsprechung des Europäischen Patentamts. Nach den Grundsatzentscheidungen „Tomate I“ und „Brokkoli I“ im Jahr 2010 sind klassische Züchtungsverfahren nicht patentierbar – also solche Verfahren, die auf Kreuzung und Selektion beruhen. Lange Zeit blieb jedoch eine Hintertür offen: Nach den Entscheidungen „Tomate II“ und „Brokkoli II“ im Jahr 2015 waren Erzeugnisse wie Pflanzen oder Pflanzenmaterialien patentierbar, wenn sie ausschließlich durch biologische Verfahren gewonnen wurden. Mit der Entscheidung G 3/19 („Paprika“) wurde allerdings im Jahr 2020 klargestellt: Solche Erzeugnisse sind grundsätzlich nicht mehr patentierbar. Damit wurde der Schutzbereich bei Pflanzen enger, um den Zugang zu pflanzengenetischen Ressourcen und Züchtung zu sichern. Gleichzeitig bleibt das Patentrecht Innovationsanreiz für Entwicklungen, die über konventionelle Verfahren hinausgehen. Wie lassen sich also biologische Züchtungen von technischen Erfindungen abgrenzen?<h2 type="main">Melone mit buschförmigem Wuchs</h2>Ein Beispiel: Gegenstand der Entscheidung T 2049/23 ist ein Patent eines Unternehmens auf Wassermelonenpflanzen mit buschförmigem Wuchs (statt langer rankender Triebe), der dichtere Bepflanzung und damit höhere Erträge ermöglicht. Die Patentansprüche umfassten Pflanzen und Verfahren, um kernlose Früchte herzustellen. Gegen die Erteilung des Patents hat ein Verein Einspruch eingelegt.Die Argumente der Einsprechenden: Bei den beanspruchten Pflanzen handele es sich um Pflanzensorten oder solche, die durch biologische Verfahren – klassisches Züchten – entstehen. Die beanspruchte Lehre weise keinen hinreichend technischen Charakter auf, da das Merkmal buschiger Wuchs zwar eine neue Entdeckung, nicht aber technisch erzeugt worden sei. Nach dieser Argumentation sollten nur klassisch biotechnische – das heißt genetisch modifizierte – Pflanzen patentfähig sein.Ist die Melone mit buschförmigem Wuchs also patentfähig?<h2 type="main">Pflanzen patentieren</h2>Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) definiert, welche biotechnischen Entwicklungen vom Patentschutz ausgenommen bleiben. Insbesondere Artikel 53(b) EPÜ ist wichtig: Er schließt biologische Erfindungen nicht generell aus, sondern nur zwei spezifische Gruppen, nämlich Pflanzensorten und Tierrassen sowie im Wesentlichen biologische Verfahren, um Pflanzen oder Tiere zu züchten.Entscheidend ist dabei, worauf sich die beanspruchte Lehre konkret richtet. Nicht patentfähig ist etwa eine Pflanzensorte – eine klar definierte, in ihren Merkmalen homogene und über Generationen stabile pflanzliche Gesamtheit. Für solche Einheiten gibt es im europäischen und auch im deutschen Recht mit dem Sortenschutz ein eigenständiges Schutzsystem. Parallele Monopolisierung über Patente ist ausgeschlossen.Die nicht patentfähigen, im Wesentlichen biologischen Verfahren umfassen klassische Zuchtverfahren, bei denen Pflanzen gekreuzt und gewünschte Eigenschaften selektiert werden. Denn diese folgen biologischen Mechanismen, auch wenn sie durch technische Maßnahmen wie Analyseverfahren oder kontrollierte Anbaubedingungen optimiert werden.Statt der Züchtung muss also eine technisch gesteuerte Veränderung im Vordergrund stehen oder die technische Nutzung eines biologischen Systems, damit eine biotechnische Erfindung patentfähig ist. Das kann der Fall sein, wenn gezielt technisch in ein System eingegriffen wird – etwa durch molekulare Modifikation, Veränderung genetischer Eigenschaften oder chemisches Beeinflussen biologischer Abläufe.Zusätzlich gelten die allgemeinen Maßstäbe des Patentrechts: Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit. Zudem ist so viel zu offenbaren, dass eine Fachperson die Lehre nachvollziehen und reproduzieren kann.Es ergibt sich eine klare, wenn auch nicht immer leicht anzuwendende Leitlinie: Maßgeblich ist nicht, ob eine Erfindung biologisch ist, sondern ob sie einen technischen Beitrag leistet.Auch Erfindungen, die sich mit lebender Materie befassen – seien es Pflanzen, Zellen oder biochemische Prozesse – lassen sich also patentieren. Pflanzen sind nicht ausgeschlossen, weil sie Teil der belebten Natur sind.<h2 type="main">Und die Melone?</h2>Übertragen wir diese Grundsätze nun auf den Fall der buschförmig wachsenden Wassermelonen.Was wurde dabei überhaupt beansprucht? Im Vordergrund stand ein bestimmtes technisches Merkmal – der buschige Wuchs –, das sich in unterschiedliche genetische Hintergründe einbringen lässt. Die Ansprüche richteten sich nicht auf eine konkrete Pflanzensorte. Genau das ist entscheidend: Der beanspruchte Gegenstand blieb damit oberhalb der Sortenebene und entzog sich dem sortenschutzrechtlichen Patentierungsausschluss.Außerdem entscheidend: Die beanspruchten Pflanzen waren nicht auf einen engen genetischen Kontext begrenzt, sondern offen genug formuliert, um etliche Ausführungsformen zu erfassen – ein Argument gegen das Einordnen als Pflanzensorte.Zwar wurden die buschförmig wachsenden Pflanzen typischerweise durch klassische Züchtung erzeugt, allerdings schloss auch das die Patentfähigkeit nicht aus. Entscheidend war hier die Rechtslage zum Anmeldezeitpunkt: Nach der damaligen Rechtsprechung konnten Produktansprüche auf Pflanzen oder Pflanzenmaterial auch dann noch zulässig sein, wenn das Herstellverfahren im Wesentlichen biologisch war. Die strengere Paprika-Entscheidung folgte erst später. Der Einspruch sowie die Beschwerde wurden zurückgewiesen, und das Patent blieb wie erteilt bestehen.Heute hätte das Patentamt voraussichtlich restriktiver bewertet – die im Wesentlichen durch biologische Verfahren gewonnenen Produkte wären nicht mehr patentierbar.<h2 type="main">Worauf es ankommt</h2>Die Entscheidung im Fall der Melone mit buschförmigem Wuchs zeigt: Wichtig ist nicht nur, zwischen klassischer Züchtung und technischem Eingriff abzugrenzen, sondern auch, ob die technische Lehre spezifisch und sortennah oder sortenübergreifend anwendbar ist. Zudem ist das Patentrecht gerade im Bereich Biotechnik dynamisch und entwickelt sich im Spannungsfeld zwischen Innovationsförderung, wirtschaftlichen Interessen und gesellschaftlichen Erwartungen kontinuierlich weiter.Der Sortenschutz bietet besonders für Züchtende eine Alternative, um Innovationen abzusichern. Er schützt zwar keine technischen Details, aber die Sorte als solche.Beide Systeme kombiniert bieten ein differenziertes synergistisches Instrumentarium, um pflanzenbezogene Innovationen zu schützen. So lassen sich Risiken vermeiden und Wertschöpfungspotenziale erschließen.<h2 type="main">Die Autor:innen</h2>Den Beitrag haben Alexandra Bettermann (oben) und Ingo K. Strehlke von der Kanzlei von Rohr verfasst. Bettermann, promoviert in medizinischer Chemie, ist Patentanwältin. Sie berät Unternehmen in gewerblichem Rechtsschutz, besonders in der Chemie und Verfahrenstechnik. Strehlke ist promovierter Chemiker, Patentanwalt und Gründungspartner. Er berät zum Patentrecht in Chemie, Pharmazie und chemischer Verfahrenstechnik und betreut Patentstreit-, Einspruchs-, Nichtigkeits- und Beschwerdeverfahren.<img alt="image" src="https://eu-central-1.graphassets.com/Aype6X9u2QGewIgZKbFflz/cmr0514dq109207uk1b4uzjuw" data-strapi-src="https://cdn.gdch.de/prod/nadc20264158176_gra_0001_a_04afe4b3ee.png"><img alt="image" src="https://eu-central-1.graphassets.com/Aype6X9u2QGewIgZKbFflz/cmr05171310ap07ukbwtuydum" data-strapi-src="https://cdn.gdch.de/prod/nadc20264158176_gra_0002_a_c33a1554ee.png">

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