Industrie + Technik

Wie Abfälle der Papierproduktion den 3-D-Druck nachhaltiger machen können.Forschende des Helmholtz-Zentrums Hereon in Teltow haben eine nachhaltige und recycelbare Tinte für den 3-D-Druck entwickelt. Die neue Mixtur ist wasserbasiert und enthält Ligninsulfonat, Methylcellulose und Glycerin. Ligninsulfonat ist ein Abfallprodukt der Papierproduktion und lässt sich als Hauptbestandteil der Tinte weiterverwenden.Ein Großteil der bisher genutzten Tinten besteht aus fossilbasierten Polymeren, die nicht wiederverwertbar sind. Auch biobasierte Tinten sind bisher nur begrenzt recycelbar. Sie härten nur mit organischen Lösemitteln, Wärme oder in nicht umkehrbaren chemischen Reaktionen aus.Um die ligninbasierte Tinte zu recyceln, zerkleinerten die Forschenden die fertigen Drucke und versetzten sie mit Wasser. Diese <link href="#nadc20264158170-fig-0001">Paste nutzten sie für neue Drucke (Foto), die in mechanischen Belastungstests genauso gut abschnitten wie die Drucke aus der ursprünglichen Tinte.<figure xml:id="nadc20264158170-fig-0001"><figure><img alt="image" src="https://eu-central-1.graphassets.com/Aype6X9u2QGewIgZKbFflz/cmncvltbkwh9g06up3xsff20z" data-strapi-src="https://cdn.gdch.de/prod/nadc20264158170_fig_0001_a_46caa1ce13.png"><figcaption><label>Abb.1: </label>3-D-gedruckte Schneeflocke aus recycelter ligninbasierter Tinte. Bild aus Lit.</figcaption></figure></figure>Emely Schwarz<ul class="references" cited="no" style="numbered" xml:id="nadc20264158170-bibl-0001"><li xml:id="nadc20264158170-bib-0001">1 ACS Sustainable Chem. Eng., doi: <accessionid ref="info:doi/10.1021/acssuschemeng.5c07974">10.1021/acssuschemeng.5c07974</accessionid></li></ul>

Artikel

Ligninbasierte Tinte

Laboren fehlt es an finanziellen Mitteln. Wo bereits gespart wird und wo noch Potenzial liegt, um nachhaltiger und sparsamer zu werden.Labore sind bereit, Nachhaltigkeit in ihren Alltag zu integrieren, jedoch fehlen die Finanzmittel. Das ergab das Starlab-Stimmungsbarometer 2026. Dafür befragte Starlab über 360 Labormitarbeitende in sechs europäischen Ländern. Das Unternehmen beliefert Life-Science-Labore aus Industrie und Forschung und führt die Kundenumfrage seit sechs Jahren durch.Das größte Problem der Labore: fehlende finanzielle Mittel. Das gaben 44 % aller Befragten an. Darauf folgt Bürokratie mit durchschnittlich 16 %, in Deutschland sogar mit 20 %.74 % der befragten Labore sparen hauptsächlich bei Geräten und Innovationen. Weitere Einsparungen betreffen Personal (54 %) und Weiterbildung (22 %). 31 % geben zudem an, derzeit nicht in energiesparende Laborausstattung zu investieren.Mehr als die Hälfte der befragten Labore nutzen bereits Umweltschutzmaßnahmen wie Recyclingprogramme und Mehrwegsysteme. 36 % sind bereit, dies zu vertiefen. Allerdings betrachten die Umfrageteilnehmenden andere Bereiche als wichtiger: interdisziplinäres Denken, digitale Kompetenzen und Soft Skills wie Kommunikation. Auch in diesen Bereichen investieren die Labore allerdings wenig, wie die Sparmaßnahmen zeigen.Die Umweltschutzmaßnahmen, die die Befragten im Stimmungsbarometer 2025 erwartet hatten, wurden bis zur Befragung im Jahr 2026 nur teilweise umgesetzt <link href="#nadc20264158169-fig-0001">(Grafik). Das größte Verbesserungspotenzial steckt der Umfrage zufolge in Wassersparmaßnahmen und digitalen Lösungen, die helfen, Ressourcen optimal zu nutzen. Benedikt Geldmacher-Voss, Head of Starlab Group, ermutigt Kunden, in Nachhaltigkeit im Labor zu investieren, denn dies würde sich refinanzieren.<figure xml:id="nadc20264158169-fig-0001"><figure><img alt="image" src="https://eu-central-1.graphassets.com/Aype6X9u2QGewIgZKbFflz/cmncvlq58xr6208t8k8fid8sl" data-strapi-src="https://cdn.gdch.de/prod/nadc20264158169_fig_0001_a_f1791e6324.png"><figcaption><label>Abb.1: </label>Anteil der befragten Labormitarbeitenden, die im Jahr 2025 erwarteten, bestimmte Nachhaltigkeitsmaßnahmen umzusetzen (orangefarben) und Anteil derer, die diese Maßnahmen im Januar 2026 als umgesetzt ansahen (blau).</figcaption></figure></figure>Emely Schwarz<ul class="references" cited="no" style="numbered" xml:id="nadc20264158169-bibl-0001"><li xml:id="nadc20264158169-bib-0001">1 Zum Starlab-Stimmungsbarometer 2026: <url href="https://t1p.de/yel8k"><a href="https://t1p.de/yel8k" target="_blank">t1p.de/yel8k</a></url></li></ul>

Sparsam nachhaltig

Thyssenkrupp Uhde: Biomasse-zu-Methanol-Projekt | Das Unternehmen Nova Sustainable Fuels (NSF) mit Sitz in Halifax, Kanada, hat den Dortmunder Anlagenbauer Thyssenkrupp Uhde beauftragt, eine Studie zu NSFs geplantem Biomasse-zu-Methanol-Projekt durchzuführen. Die Studie soll Prozessparameter quantifizieren, darunter Feststoffvergasung und Methanolsynthese, um jährlich mehr als 450 000 Tonnen Methanol aus holzbasierter Biomasse zu produzieren. NSF will Flugkraftstoff und Methanol als Schiffstreibstoff und Rohstoff herstellen. Etwa ein Gigawatt Leistung soll dafür aus Solar- und Windparks, lokaler Biomasse und Wasser stammen. Baubeginn soll im Jahr 2028 sein, Betriebsstart im Jahr 2031.Ethris: Infektionsforschung | Das Biotechunternehmen Ethris aus Planegg und das Deutsche Zentrum für Infektionsforschung kooperieren. Sie entwickeln mRNA-Impfstoffe gegen Infektionskrankheiten.BASF verkauft Aufhellergeschäft | Das BASF-Geschäft für optische Aufheller in Waschmitteln geht an das Chemieunternehmen Catexel, einen in Wiesbaden stationierten Teil der International Chemical Investors Group. Finanzielle Details sind geheim. Zur Transaktion gehört die Produktion für optische Aufheller in Monthey, Schweiz. Etwa 80 Mitarbeitende wechseln zu Catexel.Asahi Kasei übernimmt Aicuris | Der japanische Konzern Asahi Kasei erwirbt alle Anteile des Wuppertaler Biopharmaunternehmens Aicuris Anti-infective Cures für etwa 780 Mio. Euro. Aicuris arbeitet daran, Infektionskrankheiten zu behandeln. Dies nützt Asahi Kasei zufolge den Konzernschwerpunkten Autoimmun- und Nierenerkrankungen sowie Transplantationen.Frankreich fördert Dekarbonisierung | Das Chemieunternehmen Ineos mit Hauptsitz in London erhält vom französischen Staat 300 Mio. Euro, um die Anlagen in Lavéra zu modernisieren. Die Investition unterstützt die Ziele der französischen Kreislaufwirtschaft, indem sie dem Cracker in Lavéra ermöglicht, nachhaltigere Rohstoffe aus recycelten Kunststoffen und biobasierten Materialien zu verarbeiten und damit fossile Rohstoffe zu ersetzen. Mit dem Ineos-Projekt sollen die CO2-Emissionen jährlich um 331 000 Tonnen sinken. Die eingesparten Emissionen entsprechen denen von etwa 70 000 Autos. Mit einer bereits im November 2025 angekündigten Investition von 250 Mio. Euro beträgt die geplante Gesamtinvestition in den Standort Lavéra damit 550 Mio. Euro.Microharvest: Produktion in Leuna | Das im Jahr 2021 gegründete Hamburger Biotech-Start-up Microharvest stellt Proteine etwa für Lebensmittel her. Es nutzt seit November 2023 eine Pilotanlage in Lissabon und will nun im Industriepark Leuna eine Produktionsanlage bauen. Microharvest fermentiert Biomasse aus Resten der Agrar- und Lebensmittelwirtschaft – in Leuna vor allem aus Melasse, einem Nebenerzeugnis der Zuckerproduktion aus Zuckerrüben. Die Anlage in Leuna soll jährlich 15 000 Tonnen Proteininhaltsstoffe herstellen. Sie soll etwa 50 Mio. Euro kosten und 25 Arbeitsplätze schaffen. Das Bundesprogramm für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft fördert den Bau mit bis zu 5,46 Mio. Euro. Bundesweite öffentliche Stellen unterstützen voraussichtlich durch Genehmigungsverfahren und Investitionsanreize.DFE Pharma: Formulierungsentwicklung | Das niederrheinische Unternehmen DFE Pharma hat ein System zur kontinuierlichen Fertigung (Continuous Manufacturing, CM) von Hilfsstoffen entwickelt. DFE liefert Hilfsstoffe zum Füllen, Binden und Stabilisieren pharmazeutischer Wirkstoffe. Das CM-System arbeitet mit der Dosier-, Misch- und Pulververarbeitungstechnik des Schweizer Herstellers Gericke im indischen Hyderabad.Eppendorf unterstützt Forensik in Dubai | Die Polizei in Dubai wird Liquid-Handling-Plattformen wie automatisierte Pipettiersysteme der Hamburger Eppendorf-Gruppe für kriminaltechnische Untersuchungen nutzen. Zudem wird Eppendorf Trainings anbieten, um die Systeme in bestehende Arbeitsabläufe zu implementieren.BASF produziert mehr Butandiol | Der Unternehmensbereich Intermediates des Chemieunternehmens BASF will in der Anlage in Ludwigshafen schrittweise mehr 1,4-Butandiol (BDO) produzieren. Die dortige Verbundstruktur umfasst die gesamte Acetylenwertschöpfungskette; daher erhöht gesteigerte BDO-Produktion die Verfügbarkeit von Derivaten wie Tetrahydrofuran (THF), Polytetrahydrofuran (PolyTHF) und N-Methyl-2-pyrrolidon (NMP). Diese gehen etwa in Polymere, Lösungsmittel und Elastomere. BASF produziert BDO in Anlagen in Ludwigshafen und Geimar, Louisiana, mit einer jährlichen Gesamtkapazität von 350 000 Tonnen.Weylchem ohne US-Standort | Der Frankfurter Chemikalienhersteller Weylchem stellt die Produktion in Elgin, USA, ein. Grundlage der Entscheidung seien Marktbedingungen und strategische Gründe. Gleichzeitig hat das Unternehmen ein neues US-Sales-Office etabliert.Infinite Loop Europe plant in Schwarzheide | Die kanadische Firma Infinite Loop Industries Europe baut in Schwarzheide die erste europäische Anlage, um PET-Abfälle zu recyceln. Das Gemeinschaftsunternehmen von Loop Industries und dem Europäischen Investmentunternehmen Reed investiert einen dreistelligen Millionenbetrag in die neue Anlage. Die Recyclinganlage soll im Jahr 2030 in Betrieb gehen.Siemens und Caphenia: Synthetischer Treibstoff | Das Automatisierungs- und Digitalisierungsunternehmen Siemens unterstützt das bayerische Cleantechunternehmen Caphenia beim Skalieren seiner Plasmatechnik. Diese spaltet Bio-Methan bei Temperaturen um 1500 °C in Synthesegas, um damit nachhaltigen Flugkraftstoff (Sustainable Aviation Fuel, SAF) zu erzeugen. SAF reduziert CO2-Emissionen verglichen mit fossilem Kerosin um bis zu 80 Prozent. Caphenia betreibt seit dem Jahr 2025 eine Pilotanlage dafür in Frankfurt-Höchst. Ziel ist nun ein standardisiertes Konzept, das kommerzielle Produktionsanlagen weltweit ermöglicht. Bis zum Jahr 2050 benötigt die Luftfahrtindustrie weltweit jährlich voraussichtlich 500 Mio. Tonnen SAF.Maren Bulmahn <a href="mailto:mb@mb-recherche.de">mb@mb-recherche.de</a>Wo 2020 und 2025 Deutschlands Rohöl herkam | Im Jahr 2025 wurden insgesamt 75,7 Mio. t Rohöl nach Deutschland importiert. 6,1 % davon, also 4,6 Mio. t, kamen aus dem Nahen Osten, nämlich aus dem Irak, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), Saudi-Arabien und Israel. Im Jahr 2020 waren es aus dieser Region 4,4 % von insgesamt 84,7 Mio. t. Bedeutendster Lieferant aus dem Nahen Osten und siebtgrößter insgesamt war 2025 der Irak mit 3,1 Mio. Tonnen (4,2 %). Saudi-Arabien ist seit 2020 weniger wichtig für Deutschlands Rohöl-Einfuhren geworden, Norwegen, Libyen und Guyana dafür bedeutender (Grafik). Mit 12,5 Mio. t, also 16,6 %, lieferte Norwegen im Jahr 2025 am meisten Rohöl, gefolgt von den Vereinigten Staaten mit 12,4 Mio. t (16,4 %) und Libyen mit 10,4 Mio. t (13,8 %). Im Jahr 2020 waren noch die Vereinigten Staaten wichtigster Importeur, gefolgt vom Vereinigten Königreich und Kasachstan. KK<img alt="image" src="https://eu-central-1.graphassets.com/Aype6X9u2QGewIgZKbFflz/cmncvk5e0xnuq08t81r94mfbm" data-strapi-src="https://cdn.gdch.de/prod/nadc20264157953_gra_0001_a_e5e7146a53.png">Zu den Zahlen von Destatis: <url href="https://t1p.de/7ayrm"><a href="https://t1p.de/7ayrm" target="_blank">t1p.de/7ayrm</a></url> (keine Daten für Senegal 2020).Fraunhofer: Recycelte Flammschutzmittel | Generell funktionieren halogenfreie flammgeschützte Kunststoffe im Kreislauf: Die Flammschutzleistung bleibt in Rezyklaten erhalten. Dies zeigten das Fraunhofer-Institut für Betriebsfestigkeit und Systemzuverlässigkeit (LBF) und Pinfa, der Verband der Flammschutzmittelhersteller und -anwender innerhalb des europäischen Chemieverbands Cefic. Kooperationen entlang der Wertschöpfungskette sollen nun Wissens- und Datenlücken schließen. Im LBF-Projekt „Geschlossene Kreisläufe flammgeschützter Kunststoffe“ wirken Rohstoff- und Flammschutzmittelhersteller, Recycler und Anwender mit: von der Analyse und Formulierung über die Verarbeitung und Prüfmethodik bis hin zu Langzeit- und Recyclingstudien.<img alt="image" src="https://eu-central-1.graphassets.com/Aype6X9u2QGewIgZKbFflz/cmncvk8efxo9s08t808hewe4j" data-strapi-src="https://cdn.gdch.de/prod/nadc20264157953_gra_0002_a_5b14376683.png">Dass Gehäuse und Verkleidungen elektrischer Geräte oder andere Kunststoffe in Flammen aufgehen, soll ein Fraunhofer-Projekt zum Recyceln flammgeschützter Kunststoffe verhindern. Foto: TSViPhoto / Adobe StockZur Projektanmeldung: <a href="https://t1p.de/1jflj" target="_blank">t1p.de/1jflj</a>

Meldung

Aus der Wirtschaft

Nachhaltig kühlen | Forschende der Chinesischen Akademie der Wissenschaften haben ein Kühlsystem entwickelt, das auf dem kalorischen Effekt beruht: Unter 260 MPa Druck fällt festes NH4SCN aus einer gesättigten wässrigen Lösung aus, die sich erwärmt. Bei Druckentlastung löst sich das Salz wieder, und die Lösung kühlt in 20 s um fast 30 K ab. Über einen Carnot-ähnlichen Kreislauf lässt sich so effizient kühlen – mit einem Wirkungsgrad von 82 %. Das sind 5 % mehr als bei der Dampfkompressionskühlung mit den derzeit effizientesten Kühlmitteln.Nature, doi: 10.1038/s41586-025-10013-1Strom aus Kernfusion | Die Einschätzung von Fachleuten bei einer Kernfusionskonferenz im chinesischen Hefei im Januar 2026: Um das Jahr 2030 wird sich Strom durch Kernfusion erzeugen lassen. China baut dazu eine Infrastruktur auf. Der Reaktor Burning Plasma Experimental Superconducting Tokamak (BEST) soll Ende 2027 fertig sein und Deuterium-Tritium-Plasma verbrennen.Zur Pressemeldung: <url href="https://t1p.de/rqihi"><a href="https://t1p.de/rqihi" target="_blank">t1p.de/rqihi</a></url>Olefine aus Kohle statt Öl | Jährlich über 3 Mio. t Polyolefine aus regionaler Steinkohle produzieren soll eine neue Anlage des chinesischen Unternehmens Baofeng Energy Group. Das macht China weniger abhängig von Rohölimporten. Aus Kohle entsteht über das Fischer-Tropsch-Verfahren Methanol, und daraus werden zeolithkatalysiert Polyethylen und -propylen. Die Technik stammt von der Chinesischen Akademie der Wissenschaften.Engineering, doi: 10.1016/j.eng.2020.12.001Wasser entfärben | Ein Team der japanischen Atomenergiebehörde JAEA hat einen Hydrogel-Photokatalysator entwickelt, um Wasser von Farbstoffen zu reinigen. Das wolframoxidhaltige Gel entfärbte Indigokarmin in Wasser 1,5-mal schneller als suspendiertes Wolframoxidpulver und behielt nach fünf Zyklen über 90 Prozent seiner anfänglichen Aktivität.J. Photochem. Photobiol. A Chem, doi: 10.1016/j.jphotochem.2025.116773Rolf Schmid, <a href="https://window-to-china.de" target="_blank">window-to-china.de</a><a href="https://window-to-japan.eu" target="_blank">window-to-japan.eu</a>

Blick nach Asien

Eigene Erfindungen können die Marktposition stärken, allerdings strukturieren fremde Patente Märkte häufig bereits entgegen eigener Interessen. Wie Unternehmen Handlungsspielräume analysieren, erweitern und zurückgewinnen können.Unternehmen können Innovation und eigene technische <link href="#nadc20264157337-fig-0001">Schutzrechte strategisch nutzen, um Märkte mitzugestalten und sich technische Führungspositionen zu sichern [Nachr. Chem. 2026, 74(2), 28].<figure xml:id="nadc20264157337-fig-0001"><figure><img alt="image" src="https://eu-central-1.graphassets.com/Aype6X9u2QGewIgZKbFflz/cmncvi5wkx4ut06uq6nv87hpb" data-strapi-src="https://cdn.gdch.de/prod/nadc20264157337_fig_0001_a_55051869b6.png"><figcaption><label>Abb.1: </label>Ähnlich wie beim Schachspiel ist die Strategie bei der Marktgestaltung durch Patente entscheidend. Bild: stokkete / Adobe Stock</figcaption></figure></figure>In der Realität sind Märkte allerdings meist besetzt, und technische Felder sind durch Schutzrechte Dritter strukturiert. Drei Beispiele typischer Situationen aus der Industriepraxis zeigen, wie Wettbewerberpatente die Handlungsfreiheit von Unternehmen begrenzen:<ul style="bulleted"><li>Aufbauend auf einer Neuentwicklung möchte ein Unternehmen die eigene Produktpalette auf einen benachbarten Markt ausweiten – den alteingesessene Teilnehmer allerdings schon prägen. Eigener Spielraum ist erst noch zu schaffen. Ein Beispiel: Hersteller A, spezialisiert auf Farben und Lacke für Holz und Papier, entwickelt ein Additiv weiter. Dadurch eignet es sich auch in Farben und Lacken für Metalle. Hersteller A erkennt wirtschaftliches Potenzial auf dem Markt für Metallfarben, auf dem es allerdings bereits die Unternehmen B, C und D gibt, die in ähnliche Richtungen forschen und entwickeln.</li><li>Ein oder mehrere Wettbewerber melden ihre Patente breit an, sodass diese teilweise die eigene Technik berühren und dadurch die eigene Handlungsfreiheit einschränken. Das Beispiel weiterführend hieße das: Hersteller A hat ein Patent für sein Additiv angemeldet. Der erteilte Anspruch dafür ist breit, denn das Additivsystem ist nur durch einen Aspekt genauer definiert, etwa einen Inhaltsstoff, dessen Menge, oder eine Eigenschaft des Systems wie die Viskosität. Das Additiv könnte dadurch auch die neuen Additive miterfassen, die Unternehmen B, C, D entwickelt haben und so deren Produktvermarktung beeinträchtigen.</li><li>Zwei Unternehmen arbeiten gemeinsam an einer Weiterentwicklung, ohne die Zusammenarbeit vertraglich zu regeln. Noch vor Abschluss der Arbeit meldet ein Unternehmen allein ein Patent zum gemeinsamen Projekt an.</li></ul>Die eigene Innovations- und Geschäftstätigkeit findet also im Kontext bereits bestehender Schutzrechte statt – in reaktiver Handlungsposition.Wichtig ist: Indem Patente Dritten verbieten, Erfindungen zu nutzen, definieren sie technische Schutzräume und schaffen wirtschaftliche Spielräume. Das hilft, die (Ver-)Handlungsposition des Gegenübers zu verstehen und bietet gleichzeitig Ansatzpunkte für strategisches Handeln. Denn Patente lassen sich überprüfen, umgehen, lizenzieren oder in Verhandlungen einbinden.<h2 type="main">Patente loswerden</h2>Die zuständigen Patentämter – etwa das Deutsche Patent- und Markenamt oder das Europäische Patentamt (Epa) – erteilen Patente nach einem behördlichen Prüfungsverfahren. Patente befugen ihren Inhaber, jedem Dritten zu verbieten, den patentierten Gegenstand zu nutzen.Das Patentsystem sieht Korrektur- und Überprüfungsmechanismen vor. Diese gleichen die Interessen zwischen Patentinhaber und Öffentlichkeit aus: Rechtssicherheit gegenüber freiem Wettbewerb und der Möglichkeit, alle bekannten und verfügbaren technischen Lösungen zu nutzen. Diese Mechanismen eröffnen Unternehmen Optionen, um auf wettbewerbsrelevante Schutzrechte zu reagieren, beispielsweise mit Einspruchsverfahren und Nichtigkeitsklagen.<h2 type="main">Einspruch erheben</h2>Mit einem Einspruchsverfahren lässt sich prüfen, ob ein erteiltes Patent und die Erfindung den gesetzlichen Voraussetzungen genügen. Einspruch kann dabei für deutsche Patente beim Deutschen Patent- und Markenamt oder für europäische Patente beim Europäischen Patentamt (Epa) innerhalb von neun Monaten eingelegt werden, nachdem die Patenterteilung veröffentlicht wurde.Das Einspruchsverfahren ist niedrigschwellig: Die Amtsgebühren in Deutschland und beim Epa sind mit weniger als 1000 Euro niedrig verglichen mit den Gerichtskosten von mehreren (zehn-)tausend Euro für eine Klage. Zudem kann jede Person Einspruch erheben, ohne Rechtfertigung oder begründetes Interesse. Das ermöglicht auch Strohmann-Verfahren, die über einen vorgeschobenen Akteur geführt werden – etwa wenn ein Unternehmen diskret gegen Wettbewerber vorgehen will.Ein Vorteil des Einspruchsverfahrens beim Epa: Frisch erteilte europäische Patente lassen sich unmittelbar zentral widerrufen. Nach der Einspruchsfrist ist das nicht mehr möglich, denn das europäische Patent zerfällt dann – sofern es kein Einheitspatent ist – in nationale Patentrechte. Diese bestehen voneinander unabhängig, sodass sie einzeln in den jeweiligen Ländern zu vernichten sind.Die Zeitschiene bis zur erstinstanzlichen Entscheidung im Einspruchsverfahren ist überschaubar – im Mittel 20,5 Monate, nachdem Einspruch eingelegt wurde. Nationale Klageverfahren dauern dagegen in Deutschland drei bis fünf Jahre, in Süd- und Osteuropa oft noch länger.Über Einspruchsverfahren können sich Unternehmen so Handlungsfreiheit oder Marktpositionen zurückholen, die Wettbewerber beschnitten haben. Sie bieten sich auch verhandlungsbegleitend an, um die eigene Position zu stärken.<h2 type="main">Nichtigkeitsklage</h2>Jederzeit während der Laufzeit eines Patents lässt sich eine Nichtigkeitsklage erheben – etwa wenn die Einspruchsfrist abgelaufen ist oder parallel zu einem Einspruchsverfahren. Ziel einer solchen Klage ist, das Patent zu vernichten. Am häufigsten kommt es zu Nichtigkeitsklagen, wenn ein Patent mutmaßlich verletzt wurde. Klagt die mutmaßlich patentverletzende Partei erfolgreich auf Nichtigkeit des Patents, entfällt die Klagegrundlage für den Prozess. Die hohen Kosten für eine Nichtigkeitsklage relativieren sich in solchen Fällen, weil der verletzenden Partei andernfalls noch höhere Kosten drohen.Zuständig sind in Deutschland das Bundespatentgericht sowie für europäische Patente mit einheitlicher Wirkung (perspektivisch für alle europäischen Patente, die nicht aktiv ausgenommen werden) das Einheitliche Patentgericht. Die Nichtigkeitsklage ist aufwendiger und teurer als ein Einspruch, bietet dafür aber Handlungsmöglichkeiten, wenn ein Patent bereits länger als neun Monate den Markt blockiert.Praktisch dient die Nichtigkeitsklage überwiegend als Abwehrinstrument. Der Einspruch hingegen ist ein Überprüfungsverfahren. Er dient nicht nur der juristischen Abwehr als Konsequenz einer passiven Haltung, sondern bietet sich als niederschwelliges strategisches Mittel an, um unternehmerische Handlungsspielräume wiederzuerlangen oder zu erweitern – besonders, wenn Wettbewerberpatente Marktzugang, Produktweiterentwicklungen oder Investitionen behindern. Überprüfungsverfahren einzusetzen oder teils nur anzudrohen kann Verhandlungen mit Wettbewerbern vereinfachen, etwa die eigene Position gegenüber dem Patentinhaber aufwerten, Lizenzverhandlungen vereinfachen oder Einblicke in die Geschäftsstrategie der Wettbewerber liefern. Aufschlussreich ist etwa, dass Wettbewerber Patente unerwartet intensiv oder wenig verteidigen oder Patentportfolios zum Kauf anbieten.<h2 type="main">Fremde Patente selbst nutzen</h2>Mit vertraglichen Regelungen über Intellectual Property (IP) lässt sich die eigene Marktposition gestalten, ohne gegen bestehende Schutzrechte vorzugehen.Dazu gehören Lizenzvereinbarungen. Diese ermöglichen, fremde Patente rechtssicher zu nutzen und Marktzugänge zu erlangen oder wiederherzustellen. Patentinhabende können mit Lizenzen ihre Schutzrechte wirtschaftlich verwerten und ihre Technik kontrolliert in den Markt geben. Das ist beispielsweise attraktiv für Unternehmen der chemischen oder pharmazeutischen Industrie, die nicht jede patentierte Erfindung unmittelbar oder weltweit selbst umsetzen können. Lizenzmodelle ermöglichen dann Einnahmen, ohne eigene Produktions- oder Vertriebsstrukturen aufbauen zu müssen, und platzieren eigene Techniken in Märkten, die strategisch oder geografisch außerhalb des eigenen Kerngeschäfts liegen.Naturgemäß verfolgen die Parteien bei Lizenzverhandlungen gegensätzliche Interessen: Patentinhabende wollen den wirtschaftlichen Wert ihrer Erfindungen abbilden, Lizenznehmende Planungssicherheit, Handlungsfreiheit und für sie tragfähige wirtschaftliche Konditionen. Der Lizenzpreis hängt also nicht nur von der technischen Qualität der Erfindung ab, sondern auch von der rechtlichen Stabilität des Patents, der Marktposition der Parteien und den verfügbaren Alternativen.Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren beeinflussen dabei nicht nur die rechtliche Ausgangslage, sondern auch die ökonomische Verhandlungsmacht der Beteiligten: Wird der Rechtsbestand eines Patents infrage gestellt, geraten Lizenzforderungen unter Druck, und scheinbar starre Fronten werden beweglich. Umgekehrt kann ein erfolgreich verteidigtes Patent die Position des Patentinhabers festigen und höhere Lizenzforderungen rechtfertigen.So können Überprüfungsverfahren Lizenzsätze reduzieren, Vereinbarungen zeitlich begrenzen oder sogar zu Freilizenzen führen, mit denen Lizenznehmende die Technik kostenlos umfassend nutzen können.Für Patentinhabende können Freilizenzen sinnvoll sein, wenn sie Rechtsfrieden schaffen, weitere Kosten vermeiden oder den Markteinfluss der eigenen Technik langfristig sichern wollen. In forschungs- und entwicklungsintensiven Branchen wie Chemie und Pharmazie können sowohl Patentinhabende als auch Lizenznehmende damit Entwicklungsprojekte absichern, Investitionen rechtfertigen und Marktanteile erhalten. Haben beide Parteien Patente, die jeweils für beide Seiten relevant sind, können sie Kreuzlizenzierungen vereinbaren. Beide Parteien nutzen die Erfindung der jeweils anderen dann kostenlos.<h2 type="main">Kaufen oder abgrenzen</h2>Um Erfindungen nicht nur zu nutzen, sondern aus der Hand eines Wettbewerbers zu lösen und langfristig zu kontrollieren, lassen sich einzelne Patente, Patentfamilien oder Patentportfolios, also die Gesamtheit mehrerer Patentfamilien, kaufen.Solche Transaktionen sind nützlich:<ul style="bulleted"><li>wenn Patente nötig für bestehende oder geplante Produkte sind und der Patentinhaber selbst kein strategisches Interesse mehr an der Technik hat,</li><li>wenn es günstiger ist, das Patent zu kaufen, als eine langjährige rechtliche Auseinandersetzung zu führen oder eine dauerhafte Lizenz zu erwerben.</li></ul>Die Praxis zeigt: Bei Überprüfungsverfahren werden Patentinhabende häufig unerwartet veräußerungsbereit. Was so für Wettbewerber zunächst als Blockade erscheint, kann letztlich deren IP-Position stärken.Lizenzen oder Patente zu erwerben ist allerdings nicht immer nötig oder sinnvoll. Eine weitere Option sind Abgrenzungsvereinbarungen, die Tätigkeitsfelder oder Techniken vertraglich aufteilen. Das ist vernünftig, wenn sich Techniken oder Anwendungen beider Seiten nur teilweise überschneiden. Typischerweise verpflichten sich die Parteien, bestimmte Märkte, Anwendungen oder Kundensegmente nicht zu bearbeiten. Außerdem verzichten sie darauf, bestimmte Schutzrechte durchzusetzen, und regeln, wie sie Konflikte vermeiden und Streits beilegen. Das schafft Rechtsfrieden, reduziert Transaktions- und Prozesskosten und erlaubt es den Unternehmen, sich auf ihre jeweiligen Kernmärkte zu konzentrieren.<h2 type="main">Den Wettbewerb beobachten</h2>Um Märkte reaktiv mitzugestalten und früh Handlungsoptionen abzuwägen, müssen Unternehmen ihre Wettbewerber, deren Innovationsaktivitäten und Schutzrechte kontinuierlich systematisch beobachten. Das beschränkt sich nicht auf einzelne Patente, sondern verlangt, ganze Patentlandschaften, technische Entwicklungslinien, das strategische Anmeldeverhalten und wettbewerbliche Auftreten der Konkurrenz zu verstehen. Ob und wie früh ein Unternehmen von neuen Patentanmeldungen und -erteilungen weiß, entscheidet etwa, ob ein Einspruch noch möglich ist oder ob es Lizenzverhandlungen aus einer offensiven oder defensiven Position führt.Zudem liefert Wettbewerbsbeobachtung Hinweise auf die Strategie und Prioritäten anderer Marktteilnehmer: breite oder enge Anmeldestrategien, geografisches Abdecken bestimmter Märkte, Aufgeben oder konsequentes Verteidigen bestimmter Schutzrechte. Diese Informationen sind relevant für rechtliche Entscheidungen sowie Geschäfts-, Investitions- und Kooperationsstrategien eines Unternehmens und geben Planungssicherheit für Forschung, Entwicklung und Markteinführung.Um Schutzrechte in den unternehmerischen Gesamtkontext einzuordnen und reaktive rechtliche Maßnahmen korrekt und strategisch wirksam einzusetzen, sollten Unternehmen patentanwaltliche Beratung fest in ihre Marktbeobachtung integrieren. Denn entscheidend ist, die hier vorgestellten Instrumente früh, koordiniert und situationsgerecht einzusetzen.<h2 type="main">Die Autor:innen</h2>Den Beitrag haben Alexandra Bettermann (oben) und Ingo K. Strehlke von der Kanzlei von Rohr verfasst. Bettermann, promoviert in medizinischer Chemie, ist Patentanwältin. Sie berät Unternehmen in gewerblichem Rechtsschutz, besonders in der Chemie und Verfahrenstechnik. Strehlke ist promovierter Chemiker, Patentanwalt und Gründungspartner. Er berät zum Patentrecht in Chemie, Pharmazie und chemischer Verfahrenstechnik und betreut Patentstreit-, Einspruchs-, Nichtigkeits- und Beschwerdeverfahren.<img alt="image" src="https://eu-central-1.graphassets.com/Aype6X9u2QGewIgZKbFflz/cmncviay5x51m06uq516gi06f" data-strapi-src="https://cdn.gdch.de/prod/nadc20264157337_gra_0001_a_a23d7084ce.png"><img alt="image" src="https://eu-central-1.graphassets.com/Aype6X9u2QGewIgZKbFflz/cmncvidqsw91j06upi7kt4fs8" data-strapi-src="https://cdn.gdch.de/prod/nadc20264157337_gra_0002_a_6e9f825edc.png">

Beobachten und reagieren

Vermutlich kennen mehr Menschen das Pokémon Galar-Smogmog als die Stoffmengeneinheit Mol. Pokémon sind fiktive Tierchen, Taschenmonster, wie der Name sagt, der zusammengesetzt ist aus den englischen Wörtern pocket und monster. Manche jagen sie mit ihren Smartphones im Park. Die Taschenmonster sind in 18 Familien eingeteilt, manche gehören nur einer an, andere zweien. Das Pokémon Galar-Smogmog gehört zur Familie Gift. Sein Zylinderhut, der zu einem rauchenden Schlot wird, der Totenkopf auf seiner Brust, die ihn umgebenden chlorgrünen Wolken – eine Karikatur der Chemiewirtschaft. Als zweite Familie haben die Pokémondesigner Galar-Smogmog allerdings die Familie Fee gegeben – vielleicht ein Zeichen, dass Chemie auch gut ist und Wünsche erfüllen kann.Im kollektiven Gedächtnis der Gesellschaft zur Chemie steht wie bei Galar-Smogmog häufig Gift im Vordergrund: Chemieunfälle wie der in Seveso im Jahr 1976, in Schweizerhalle 1986 sowie Tianjin 2015 und die derzeitige Sperrung PFAS-kontaminierter privater Brunnen in Kölner Kleingärten. Ereignisse der Vergangenheit beeinflussen, was Menschen künftig erwarten – auch Investoren –, und prägen so dringend notwendige Großinvestitionen in die Zukunft der Chemie. Viele Menschen sehen nur die Geschichte ohne das, was wir Chemikerinnen und Chemiker daraus gelernt haben und worauf wir stolz sind.Ansichten, die ähnlich ambivalent sind wie Galar-Smogmogs Familien, gibt es innerhalb der Fachgesellschaft, etwa zu Themen wie PFAS und Mikroplastik. Die Diskussion dazu ist in der GDCh spannender als im VCI, denn Konflikte, die sonst zwischen Interessengruppen ablaufen, werden intern ausgetragen. Der GDCh-Vorstand hat eine Kommission eingesetzt, die das Gesprächsangebot der EU-Kommission zur geplanten PFAS-Regulierung aufgreifen soll; der GDCh-PFAS-Thinktank bindet darüber hinaus möglichst viele Mitglieder in die Diskussion ein. Ziel ist es, bei der EU-Kommission einen konkreten Regulierungsvorschlag einzureichen. Wenn sich dabei ein Weg finden lässt, mit dem alle Pole der Fachgesellschaft leben können, stehen die Chancen gut, dass er angenommen wird – und den Weg ebnet für künftige Regulierungen. Es ist etwa zu erwarten, dass die PFAS-Regulierung als Vorlage für die von Mikroplastik dienen wird. Das sollte uns alle motivieren, konstruktiv mitzudiskutieren. Mit einem Kompromissvorschlag zwischen Gift und Fee können wir als GDCh helfen, die Zeit bis zu einer Entscheidung in der Regulierung abzukürzen. Denn die Unsicherheit schadet dem Industriestandort Europa.Rolf Albach leitet F+E-Projekte für Kreislaufwirtschaft, Automobilinnenraum und Flammschutz. Zudem lehrt der promovierte Chemiker mit einem Master of Business Administration an der Fachhochschule Aachen. Der Vorsitzende der GDCh-Vereinigung für Chemie und Wirtschaft führt uns mit dieser Kolumne im Wechsel mit Hannes Utikal und Stephan von Delft durch die Welt der Wirtschaftschemie.

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