Industrie + Technik

Nachhaltig kühlen | Forschende der Chinesischen Akademie der Wissenschaften haben ein Kühlsystem entwickelt, das auf dem kalorischen Effekt beruht: Unter 260 MPa Druck fällt festes NH4SCN aus einer gesättigten wässrigen Lösung aus, die sich erwärmt. Bei Druckentlastung löst sich das Salz wieder, und die Lösung kühlt in 20 s um fast 30 K ab. Über einen Carnot-ähnlichen Kreislauf lässt sich so effizient kühlen – mit einem Wirkungsgrad von 82 %. Das sind 5 % mehr als bei der Dampfkompressionskühlung mit den derzeit effizientesten Kühlmitteln.Nature, doi: 10.1038/s41586-025-10013-1Strom aus Kernfusion | Die Einschätzung von Fachleuten bei einer Kernfusionskonferenz im chinesischen Hefei im Januar 2026: Um das Jahr 2030 wird sich Strom durch Kernfusion erzeugen lassen. China baut dazu eine Infrastruktur auf. Der Reaktor Burning Plasma Experimental Superconducting Tokamak (BEST) soll Ende 2027 fertig sein und Deuterium-Tritium-Plasma verbrennen.Zur Pressemeldung: <url href="https://t1p.de/rqihi"><a href="https://t1p.de/rqihi" target="_blank">t1p.de/rqihi</a></url>Olefine aus Kohle statt Öl | Jährlich über 3 Mio. t Polyolefine aus regionaler Steinkohle produzieren soll eine neue Anlage des chinesischen Unternehmens Baofeng Energy Group. Das macht China weniger abhängig von Rohölimporten. Aus Kohle entsteht über das Fischer-Tropsch-Verfahren Methanol, und daraus werden zeolithkatalysiert Polyethylen und -propylen. Die Technik stammt von der Chinesischen Akademie der Wissenschaften.Engineering, doi: 10.1016/j.eng.2020.12.001Wasser entfärben | Ein Team der japanischen Atomenergiebehörde JAEA hat einen Hydrogel-Photokatalysator entwickelt, um Wasser von Farbstoffen zu reinigen. Das wolframoxidhaltige Gel entfärbte Indigokarmin in Wasser 1,5-mal schneller als suspendiertes Wolframoxidpulver und behielt nach fünf Zyklen über 90 Prozent seiner anfänglichen Aktivität.J. Photochem. Photobiol. A Chem, doi: 10.1016/j.jphotochem.2025.116773Rolf Schmid, <a href="https://window-to-china.de" target="_blank">window-to-china.de</a><a href="https://window-to-japan.eu" target="_blank">window-to-japan.eu</a>

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Blick nach Asien

Nachhaltig kühlen | Forschende der Chinesischen Akademie der Wissenschaften haben ein Kühlsystem entwickelt, das auf dem kalorischen Effekt beruht: Unter 260 MPa Druck fällt festes NH4SCN aus einer gesättigten wässrigen Lösung aus, die sich erwärmt. Bei Druckentlastung löst sich das Salz wieder,...

Eigene Erfindungen können die Marktposition stärken, allerdings strukturieren fremde Patente Märkte häufig bereits entgegen eigener Interessen. Wie Unternehmen Handlungsspielräume analysieren, erweitern und zurückgewinnen können.Unternehmen können Innovation und eigene technische <link href="#nadc20264157337-fig-0001">Schutzrechte strategisch nutzen, um Märkte mitzugestalten und sich technische Führungspositionen zu sichern [Nachr. Chem. 2026, 74(2), 28].<figure xml:id="nadc20264157337-fig-0001"><figure><img alt="image" src="https://eu-central-1.graphassets.com/Aype6X9u2QGewIgZKbFflz/cmncvi5wkx4ut06uq6nv87hpb" data-strapi-src="https://cdn.gdch.de/prod/nadc20264157337_fig_0001_a_55051869b6.png"><figcaption><label>Abb.1: </label>Ähnlich wie beim Schachspiel ist die Strategie bei der Marktgestaltung durch Patente entscheidend. Bild: stokkete / Adobe Stock</figcaption></figure></figure>In der Realität sind Märkte allerdings meist besetzt, und technische Felder sind durch Schutzrechte Dritter strukturiert. Drei Beispiele typischer Situationen aus der Industriepraxis zeigen, wie Wettbewerberpatente die Handlungsfreiheit von Unternehmen begrenzen:<ul style="bulleted"><li>Aufbauend auf einer Neuentwicklung möchte ein Unternehmen die eigene Produktpalette auf einen benachbarten Markt ausweiten – den alteingesessene Teilnehmer allerdings schon prägen. Eigener Spielraum ist erst noch zu schaffen. Ein Beispiel: Hersteller A, spezialisiert auf Farben und Lacke für Holz und Papier, entwickelt ein Additiv weiter. Dadurch eignet es sich auch in Farben und Lacken für Metalle. Hersteller A erkennt wirtschaftliches Potenzial auf dem Markt für Metallfarben, auf dem es allerdings bereits die Unternehmen B, C und D gibt, die in ähnliche Richtungen forschen und entwickeln.</li><li>Ein oder mehrere Wettbewerber melden ihre Patente breit an, sodass diese teilweise die eigene Technik berühren und dadurch die eigene Handlungsfreiheit einschränken. Das Beispiel weiterführend hieße das: Hersteller A hat ein Patent für sein Additiv angemeldet. Der erteilte Anspruch dafür ist breit, denn das Additivsystem ist nur durch einen Aspekt genauer definiert, etwa einen Inhaltsstoff, dessen Menge, oder eine Eigenschaft des Systems wie die Viskosität. Das Additiv könnte dadurch auch die neuen Additive miterfassen, die Unternehmen B, C, D entwickelt haben und so deren Produktvermarktung beeinträchtigen.</li><li>Zwei Unternehmen arbeiten gemeinsam an einer Weiterentwicklung, ohne die Zusammenarbeit vertraglich zu regeln. Noch vor Abschluss der Arbeit meldet ein Unternehmen allein ein Patent zum gemeinsamen Projekt an.</li></ul>Die eigene Innovations- und Geschäftstätigkeit findet also im Kontext bereits bestehender Schutzrechte statt – in reaktiver Handlungsposition.Wichtig ist: Indem Patente Dritten verbieten, Erfindungen zu nutzen, definieren sie technische Schutzräume und schaffen wirtschaftliche Spielräume. Das hilft, die (Ver-)Handlungsposition des Gegenübers zu verstehen und bietet gleichzeitig Ansatzpunkte für strategisches Handeln. Denn Patente lassen sich überprüfen, umgehen, lizenzieren oder in Verhandlungen einbinden.<h2 type="main">Patente loswerden</h2>Die zuständigen Patentämter – etwa das Deutsche Patent- und Markenamt oder das Europäische Patentamt (Epa) – erteilen Patente nach einem behördlichen Prüfungsverfahren. Patente befugen ihren Inhaber, jedem Dritten zu verbieten, den patentierten Gegenstand zu nutzen.Das Patentsystem sieht Korrektur- und Überprüfungsmechanismen vor. Diese gleichen die Interessen zwischen Patentinhaber und Öffentlichkeit aus: Rechtssicherheit gegenüber freiem Wettbewerb und der Möglichkeit, alle bekannten und verfügbaren technischen Lösungen zu nutzen. Diese Mechanismen eröffnen Unternehmen Optionen, um auf wettbewerbsrelevante Schutzrechte zu reagieren, beispielsweise mit Einspruchsverfahren und Nichtigkeitsklagen.<h2 type="main">Einspruch erheben</h2>Mit einem Einspruchsverfahren lässt sich prüfen, ob ein erteiltes Patent und die Erfindung den gesetzlichen Voraussetzungen genügen. Einspruch kann dabei für deutsche Patente beim Deutschen Patent- und Markenamt oder für europäische Patente beim Europäischen Patentamt (Epa) innerhalb von neun Monaten eingelegt werden, nachdem die Patenterteilung veröffentlicht wurde.Das Einspruchsverfahren ist niedrigschwellig: Die Amtsgebühren in Deutschland und beim Epa sind mit weniger als 1000 Euro niedrig verglichen mit den Gerichtskosten von mehreren (zehn-)tausend Euro für eine Klage. Zudem kann jede Person Einspruch erheben, ohne Rechtfertigung oder begründetes Interesse. Das ermöglicht auch Strohmann-Verfahren, die über einen vorgeschobenen Akteur geführt werden – etwa wenn ein Unternehmen diskret gegen Wettbewerber vorgehen will.Ein Vorteil des Einspruchsverfahrens beim Epa: Frisch erteilte europäische Patente lassen sich unmittelbar zentral widerrufen. Nach der Einspruchsfrist ist das nicht mehr möglich, denn das europäische Patent zerfällt dann – sofern es kein Einheitspatent ist – in nationale Patentrechte. Diese bestehen voneinander unabhängig, sodass sie einzeln in den jeweiligen Ländern zu vernichten sind.Die Zeitschiene bis zur erstinstanzlichen Entscheidung im Einspruchsverfahren ist überschaubar – im Mittel 20,5 Monate, nachdem Einspruch eingelegt wurde. Nationale Klageverfahren dauern dagegen in Deutschland drei bis fünf Jahre, in Süd- und Osteuropa oft noch länger.Über Einspruchsverfahren können sich Unternehmen so Handlungsfreiheit oder Marktpositionen zurückholen, die Wettbewerber beschnitten haben. Sie bieten sich auch verhandlungsbegleitend an, um die eigene Position zu stärken.<h2 type="main">Nichtigkeitsklage</h2>Jederzeit während der Laufzeit eines Patents lässt sich eine Nichtigkeitsklage erheben – etwa wenn die Einspruchsfrist abgelaufen ist oder parallel zu einem Einspruchsverfahren. Ziel einer solchen Klage ist, das Patent zu vernichten. Am häufigsten kommt es zu Nichtigkeitsklagen, wenn ein Patent mutmaßlich verletzt wurde. Klagt die mutmaßlich patentverletzende Partei erfolgreich auf Nichtigkeit des Patents, entfällt die Klagegrundlage für den Prozess. Die hohen Kosten für eine Nichtigkeitsklage relativieren sich in solchen Fällen, weil der verletzenden Partei andernfalls noch höhere Kosten drohen.Zuständig sind in Deutschland das Bundespatentgericht sowie für europäische Patente mit einheitlicher Wirkung (perspektivisch für alle europäischen Patente, die nicht aktiv ausgenommen werden) das Einheitliche Patentgericht. Die Nichtigkeitsklage ist aufwendiger und teurer als ein Einspruch, bietet dafür aber Handlungsmöglichkeiten, wenn ein Patent bereits länger als neun Monate den Markt blockiert.Praktisch dient die Nichtigkeitsklage überwiegend als Abwehrinstrument. Der Einspruch hingegen ist ein Überprüfungsverfahren. Er dient nicht nur der juristischen Abwehr als Konsequenz einer passiven Haltung, sondern bietet sich als niederschwelliges strategisches Mittel an, um unternehmerische Handlungsspielräume wiederzuerlangen oder zu erweitern – besonders, wenn Wettbewerberpatente Marktzugang, Produktweiterentwicklungen oder Investitionen behindern. Überprüfungsverfahren einzusetzen oder teils nur anzudrohen kann Verhandlungen mit Wettbewerbern vereinfachen, etwa die eigene Position gegenüber dem Patentinhaber aufwerten, Lizenzverhandlungen vereinfachen oder Einblicke in die Geschäftsstrategie der Wettbewerber liefern. Aufschlussreich ist etwa, dass Wettbewerber Patente unerwartet intensiv oder wenig verteidigen oder Patentportfolios zum Kauf anbieten.<h2 type="main">Fremde Patente selbst nutzen</h2>Mit vertraglichen Regelungen über Intellectual Property (IP) lässt sich die eigene Marktposition gestalten, ohne gegen bestehende Schutzrechte vorzugehen.Dazu gehören Lizenzvereinbarungen. Diese ermöglichen, fremde Patente rechtssicher zu nutzen und Marktzugänge zu erlangen oder wiederherzustellen. Patentinhabende können mit Lizenzen ihre Schutzrechte wirtschaftlich verwerten und ihre Technik kontrolliert in den Markt geben. Das ist beispielsweise attraktiv für Unternehmen der chemischen oder pharmazeutischen Industrie, die nicht jede patentierte Erfindung unmittelbar oder weltweit selbst umsetzen können. Lizenzmodelle ermöglichen dann Einnahmen, ohne eigene Produktions- oder Vertriebsstrukturen aufbauen zu müssen, und platzieren eigene Techniken in Märkten, die strategisch oder geografisch außerhalb des eigenen Kerngeschäfts liegen.Naturgemäß verfolgen die Parteien bei Lizenzverhandlungen gegensätzliche Interessen: Patentinhabende wollen den wirtschaftlichen Wert ihrer Erfindungen abbilden, Lizenznehmende Planungssicherheit, Handlungsfreiheit und für sie tragfähige wirtschaftliche Konditionen. Der Lizenzpreis hängt also nicht nur von der technischen Qualität der Erfindung ab, sondern auch von der rechtlichen Stabilität des Patents, der Marktposition der Parteien und den verfügbaren Alternativen.Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren beeinflussen dabei nicht nur die rechtliche Ausgangslage, sondern auch die ökonomische Verhandlungsmacht der Beteiligten: Wird der Rechtsbestand eines Patents infrage gestellt, geraten Lizenzforderungen unter Druck, und scheinbar starre Fronten werden beweglich. Umgekehrt kann ein erfolgreich verteidigtes Patent die Position des Patentinhabers festigen und höhere Lizenzforderungen rechtfertigen.So können Überprüfungsverfahren Lizenzsätze reduzieren, Vereinbarungen zeitlich begrenzen oder sogar zu Freilizenzen führen, mit denen Lizenznehmende die Technik kostenlos umfassend nutzen können.Für Patentinhabende können Freilizenzen sinnvoll sein, wenn sie Rechtsfrieden schaffen, weitere Kosten vermeiden oder den Markteinfluss der eigenen Technik langfristig sichern wollen. In forschungs- und entwicklungsintensiven Branchen wie Chemie und Pharmazie können sowohl Patentinhabende als auch Lizenznehmende damit Entwicklungsprojekte absichern, Investitionen rechtfertigen und Marktanteile erhalten. Haben beide Parteien Patente, die jeweils für beide Seiten relevant sind, können sie Kreuzlizenzierungen vereinbaren. Beide Parteien nutzen die Erfindung der jeweils anderen dann kostenlos.<h2 type="main">Kaufen oder abgrenzen</h2>Um Erfindungen nicht nur zu nutzen, sondern aus der Hand eines Wettbewerbers zu lösen und langfristig zu kontrollieren, lassen sich einzelne Patente, Patentfamilien oder Patentportfolios, also die Gesamtheit mehrerer Patentfamilien, kaufen.Solche Transaktionen sind nützlich:<ul style="bulleted"><li>wenn Patente nötig für bestehende oder geplante Produkte sind und der Patentinhaber selbst kein strategisches Interesse mehr an der Technik hat,</li><li>wenn es günstiger ist, das Patent zu kaufen, als eine langjährige rechtliche Auseinandersetzung zu führen oder eine dauerhafte Lizenz zu erwerben.</li></ul>Die Praxis zeigt: Bei Überprüfungsverfahren werden Patentinhabende häufig unerwartet veräußerungsbereit. Was so für Wettbewerber zunächst als Blockade erscheint, kann letztlich deren IP-Position stärken.Lizenzen oder Patente zu erwerben ist allerdings nicht immer nötig oder sinnvoll. Eine weitere Option sind Abgrenzungsvereinbarungen, die Tätigkeitsfelder oder Techniken vertraglich aufteilen. Das ist vernünftig, wenn sich Techniken oder Anwendungen beider Seiten nur teilweise überschneiden. Typischerweise verpflichten sich die Parteien, bestimmte Märkte, Anwendungen oder Kundensegmente nicht zu bearbeiten. Außerdem verzichten sie darauf, bestimmte Schutzrechte durchzusetzen, und regeln, wie sie Konflikte vermeiden und Streits beilegen. Das schafft Rechtsfrieden, reduziert Transaktions- und Prozesskosten und erlaubt es den Unternehmen, sich auf ihre jeweiligen Kernmärkte zu konzentrieren.<h2 type="main">Den Wettbewerb beobachten</h2>Um Märkte reaktiv mitzugestalten und früh Handlungsoptionen abzuwägen, müssen Unternehmen ihre Wettbewerber, deren Innovationsaktivitäten und Schutzrechte kontinuierlich systematisch beobachten. Das beschränkt sich nicht auf einzelne Patente, sondern verlangt, ganze Patentlandschaften, technische Entwicklungslinien, das strategische Anmeldeverhalten und wettbewerbliche Auftreten der Konkurrenz zu verstehen. Ob und wie früh ein Unternehmen von neuen Patentanmeldungen und -erteilungen weiß, entscheidet etwa, ob ein Einspruch noch möglich ist oder ob es Lizenzverhandlungen aus einer offensiven oder defensiven Position führt.Zudem liefert Wettbewerbsbeobachtung Hinweise auf die Strategie und Prioritäten anderer Marktteilnehmer: breite oder enge Anmeldestrategien, geografisches Abdecken bestimmter Märkte, Aufgeben oder konsequentes Verteidigen bestimmter Schutzrechte. Diese Informationen sind relevant für rechtliche Entscheidungen sowie Geschäfts-, Investitions- und Kooperationsstrategien eines Unternehmens und geben Planungssicherheit für Forschung, Entwicklung und Markteinführung.Um Schutzrechte in den unternehmerischen Gesamtkontext einzuordnen und reaktive rechtliche Maßnahmen korrekt und strategisch wirksam einzusetzen, sollten Unternehmen patentanwaltliche Beratung fest in ihre Marktbeobachtung integrieren. Denn entscheidend ist, die hier vorgestellten Instrumente früh, koordiniert und situationsgerecht einzusetzen.<h2 type="main">Die Autor:innen</h2>Den Beitrag haben Alexandra Bettermann (oben) und Ingo K. Strehlke von der Kanzlei von Rohr verfasst. Bettermann, promoviert in medizinischer Chemie, ist Patentanwältin. Sie berät Unternehmen in gewerblichem Rechtsschutz, besonders in der Chemie und Verfahrenstechnik. Strehlke ist promovierter Chemiker, Patentanwalt und Gründungspartner. Er berät zum Patentrecht in Chemie, Pharmazie und chemischer Verfahrenstechnik und betreut Patentstreit-, Einspruchs-, Nichtigkeits- und Beschwerdeverfahren.<img alt="image" src="https://eu-central-1.graphassets.com/Aype6X9u2QGewIgZKbFflz/cmncviay5x51m06uq516gi06f" data-strapi-src="https://cdn.gdch.de/prod/nadc20264157337_gra_0001_a_a23d7084ce.png"><img alt="image" src="https://eu-central-1.graphassets.com/Aype6X9u2QGewIgZKbFflz/cmncvidqsw91j06upi7kt4fs8" data-strapi-src="https://cdn.gdch.de/prod/nadc20264157337_gra_0002_a_6e9f825edc.png">

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